1 Allgemein, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns ( Medicalo Haferwende 27a 28357 Bremen) und Unternehmern, die bei uns medizinischen Produkte kaufen.
2 Vertragsschluss
– Artikelzustand: Alle Produkte sind „gebraucht“: d.h. der Artikel hat Abnutzungsspuren, aber er ist in gutem Zustand und vollkommen funktionsfähig.
– Abweichungen zwischen dem Produkt und den Bilder in der Anzeigen können wegen der verwendeten Software sich ergeben.
– Der Käufer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er bei der Inbetriebnahme die Vorschriften des MPG einzuhalten hat und soweit vorgeschrieben, eine Sicherheitstechnische Kontrolle (STK) des Gerätes durchführen lassen muss. Für die Einhaltung ist der Käufer selbst verantwortlich.
3 Kundeninformation
– Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Name der Kunde, Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Diese Daten werden nur für Rechnungserstellung und die Kontakteaufnahme mit der Kunden verwendet.
Korrekturhinweis: Falls der Kunde umgezogen ist oder seine Tel-Nr. geändert hat. Bitten wir ihn darum, uns spätestens bei der nächsten Bestellung mitzuteilen, damit wir seine Daten aktualisieren können.
4 Lieferzeit und Eigentumsvorbehalt
– Die Ware wird sofort nach der Zahlungseingang geliefert. Die Lieferzeit dauet zwischen 3 und 5 Tage. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
5 Rechte des Käufers wegen Mängeln
– Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob sie die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist.
6 Sonstiges
– Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bremen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
– Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes (CISG) sind ausgeschlossen.